Die Alpenrepublik befindet sich derzeit eher in negativer Hinsicht und nicht wegen sportlicher Erfolge oder der schönen Landschaft in den internationalen Schlagzeilen.
Ein rechtspopulistischer Kandidat besitzt realistische Chancen auf das höchste Amt im Staate, die Bundesregierung scheint eine private Fehde mit der Türkei auszutragen und der neue Bundeskanzler Kern versucht durch Kritik an Freihandelsabkommen (TTIP und nun auch CETA) auf Stimmenfang zu gehen. Anlässlich dieser Skandale lohnt es sich, einen kurzen Blick auf die wirtschaftliche Lage der Alpenrepublik zu werfen und sich zu fragen, ob dieser populistische Politkurs mit dem Wohlstand korrelieren könnte.
Die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes
Zugegebenermaßen befindet sich Österreich keinesfalls in einer Phase der Hochkonjunktur, aber das Land leidet auch keinesfalls unter einer Stagnation oder gar Rezession mit einem knappen Wachstum von 2 Prozent im Jahr 2016 laut dem Bundesministerium für Finanzen. Auch im Jahr 2015 konnten wir zumindest einen knappen Prozent verzeichnen. Indizien, dass nicht alles in diesem Land im Argen liegt. Trotzdem herrscht eine mediale Stimmung, als ob wir kurz vor dem Abgrund stehen würden.
Arbeitslosenzahlen und Kaufkraft
An diesen Beispielen kann hervorragend fest gemacht werden, das weniger Fakten, sondern eher der Ton die Musik macht. Die Arbeitslosenquote befindet sich zwar auf einem Rekordhoch, aber gleichzeitig stieg auch die Zahl der offenen Stellen enorm an. Im August 2016 um beinahe 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr laut dem Arbeitsmarktservice. Die Probleme auf dem Arbeitsmarkt haben in vielerlei Hinsicht mit mangelnder Motivation durch die Mindestsicherung zu tun oder einfach damit, dass sich manche Österreicher für viele Arbeiten „zu guat“ sind. Das betrifft vor allem Lehrberufe und den Tourismussektor. In beiden Bereichen suchen Unternehmer so händeringend nach Personal, dass sie auf Immigration angewiesen sind. Gleichzeitig wird aber die Flüchtlingskrise als universeller Sündenbock herangezogen. Aber einen Fakt ohne den anderen zu nennen, bringt Wählerstimmen.
Noch viel anschaulicher lässt sich dieser Umstand anhand der Kaufkraft aufzeigen. Laut einer Regiodata Studie im August 2016 ist diese Kennzahl leicht positiv gestiegen. Gleichzeitig haben uns andere EU Länder aber in Bezug auf die Kaufkraft überholt. Auch diese Nachricht kann einseitig präsentiert werden, indem betont wird, das Österreich im EU Ranking um zwei Plätze gefallen ist.
Das ist genau das Problem, mit dem Österreich derzeit zu kämpfen hat. Populismus, der sich wesentlich durch Unsicherheiten nährt, ist schon dermaßen salonfähig geworden, dass beinahe alle Parteien mit Ambitionen in das Lied einstimmen müssen. Das erzeugt internationale Skandale und wird langfristig noch viel stärker der Wirtschaft schaden als bisher, denn Populisten haben kein wirkliches Interesse an Stabilität. Trotzdem war die Politik der letzten 15 Jahre mehr und mehr davon geprägt.